Ein Blog über Recht und Politik von Rechtsanwalt Eberhard Reinecke
war immer wieder der Schlachtruf von Weltuntergangspropheten, die die Menschen zur Umkehr von ihrem angeblich lasterhaften Lebenswandel bewegen wollten. Es lies die Menschen schaudern. Als allerdings
Am 25.1.2017 stellte die Verteidung Wohlleben einen Antrag, mit dem die Nazi Propaganda vom „Volkstod“ des deutschen Volkes bis zum Jahre 2050 in den Gerichtssaal getragen werden soll. Daraufhin verließen
und warum die Verteidigung Zschäpe eigentlich nichts mehr zu bieten hat Manchmal ist es doch schön, dass nach der StPO Nebenkläger und ihre Vertreter (anders als Verteidiger und Staatsanwälte) keine
Am 30.11.2016 wurde Frank G. zum zweiten Mal im Rahmen des NSU-Verfahrens vernommen. Nun ist es an sich keine Seltenheit in diesem Verfahren, dass Zeugen mehrfach kommen mussten, in diesem
Wie Wohlleben das Verfahren beschleunigt Immer wieder wird in NSU-Verfahren der Beschleunigungsgrundsatz beschworen. Wenn die Bundesanwaltschaft „erklärt“, warum nicht weitere Beweisaufnahmen zum Umfeld des Trios oder der V-Männer stattfinden soll,
Am 04.11. veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung Antworten verschiedener Prozessbeteiligter auf Fragen anlässlich des fünften Jahrestages des Auffliegens des NSU. Ich hatte mich hier auch geäußert und unter anderem ausgeführt: „Für
Wer schon mal am Sonntagabend im WDR „Zeiglers wunderbare Welt des Fußballs“ sieht, kennt diese Rubrik, Eigentore oder besonders verunglückte Abwehraktionen stehen hier zur Auswahl und werden ausgezeichnet. Allerdings können
„Herr Wohlleben ist seinen Idealen und politischen Überzeugungen treu geblieben“ Schrieb die Verteidigung Wohlleben, bevor der Angeklagte sich im letzten Jahr zur Sache äußerte. Welche Überzeugungen das sind (offenbar geteilt
In den letzten beiden Wochen wurde in den Zeitungen über den Bezug des NSU nach Berlin berichtet, insbesondere wegen möglicher Sprengstoffanschläge auf den jüdischen Friedhof Heerstrasse und wegen der möglichen
Alle Zeitungen meldeten es sofort: „Zschäpe bricht ihr Schweigen“. (Zeit und Focus) „Beate Zschäpe spricht zum ersten Mal selbst“ (SPIEGEL), „Zschäpe entschuldigt sich für NSU Taten und eigenes Fehlverhalten“ (SZ)