Ein Blog über Recht und Politik von Rechtsanwalt Eberhard Reinecke
"Auf Veränderung zu hoffen, ohne selbst etwas dafür zu tun, ist wie am Bahnhof zu stehen und auf ein Schiff warten."
Albert Einstein
Knapp daneben ist auch vorbei
Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Wahlprüfbeschwerde des BSW zurückgewiesen. Wen es interessiert findet hier die offizielle Presseerklärung, hier den vollständigen Beschluss und hier einen Kommentar von Christian Rath bei LTO,
Lehren aus dem Westfälischen Frieden
Als Donald Trump im letzten Jahr massiv Propaganda dafür machte, dass ihm der Friedensnobelpreis gebührt, war dies zumindest außerhalb der USA eher ein satirischer Beitrag und wurde auch so behandelt.
Hessen: Vorauseilender Gehorsam gegenüber Angriffen aus der AfD
Am 3.10.2026 berichtet Spiegel online: „Richter und Staatsanwälte haben sich öffentlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Drohen ihnen jetzt dienstrechtliche Konsequenzen? – Ein interner Erlass aus Hessen sorgt für Unruhe unter
Keine Geschäfte mit der Pflege
Zur Pflegeversicherung: alle müssen Opfer bringen, nur die Hedgefonds nicht
Lokalen Qualitätsjournalismus fördern – Kölner Stadtrevue unterstützen
Meine Werbung für auch weiterhin gut recherchierten Lokaljournalismus mit Haltung
Journalismus oder Autohandel
Rede von Jürgen Salm zur Entwicklung des Journalismus in den letzten 50 Jahren, gehalten auf der 1. Versammlung des Verlagsgenossenschaft der Stadtrevue